Steigen die Rundfunkgebühren um 95 Cent?
Sie trägt einen langen Namen: die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF). Deren Vertreter legten heute ihren Bericht vor, in dem der Vorschlag unterbreitet wird, die Rundfunkgebühr um 95 Cent zu erhöhen. Damit würden die Gebührenzahler dann monatlich 17,98 Euro an die GEZ zu überweisen. Das wären dann 5,76 Euro fürs Radio und 12,22 Euro fürs Fernsehen. Die ARD bekommt zwischen 2009 und 2012 demzufolge zirka 944 Millionen Euro, das ZDF rund 524 Millionen Euro und das Deutschlandradio 43 Millionen Euro mehr als in der Ende diesen Jahres zu Ende gehenden Gebührenperiode.
Ob die Gebühr tatsächlich um 95 Cent angehoben wird, entscheiden schlussendlich die Bundesländer. Kurt Beck, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, ist der derzeitige Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder. Er nahm den Bericht der KEF heute offiziell entgegen und sagte in diesem Zusammenhang, dass der Kommissionsvorschlag keinen größeren Streit aufkommen lassen werde – dagegen spricht auch, dass das Bundesverfassungsgericht im September 2007 festgelegt hat, dass die die Rundfunkkommission nur geringfügig vom Vorschlag der KEF abweichen darf. Damit wird die Erhöhung wohl unter einem Euro bleiben.
Ob die Gebühr tatsächlich um 95 Cent angehoben wird, entscheiden schlussendlich die Bundesländer. Kurt Beck, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, ist der derzeitige Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder. Er nahm den Bericht der KEF heute offiziell entgegen und sagte in diesem Zusammenhang, dass der Kommissionsvorschlag keinen größeren Streit aufkommen lassen werde – dagegen spricht auch, dass das Bundesverfassungsgericht im September 2007 festgelegt hat, dass die die Rundfunkkommission nur geringfügig vom Vorschlag der KEF abweichen darf. Damit wird die Erhöhung wohl unter einem Euro bleiben.
