Studie: Ist das Internet offen und neutral?
den neuen, verbesserten Telekommunikationsvorschriften in Bezug auf Transparenz, Dienstqualität und Anbieterwechsel zugrunde liegt. In den nächsten Monaten werde ich in enger Zusammenarbeit mit den Regulierungsbehörden der Mitgliedstaaten genau prüfen, ob die neuen EU-Vorschriften eingehalten werden und so ein offenes Internet gewährleisten. Ende 2011 werde ich die Ergebnisse veröffentlichen und dabei auch berücksichtigen, ob bestimmte Arten des Datenverkehrs gesperrt oder gedrosselt werden. Sollten die Ergebnisse nicht zufriedenstellend sein, werde ich ohne Zögern weitergehende Maßnahmen ergreifen, z. B. in Form von Leitlinien oder allgemeiner Legislativmaßnahmen, um für Wettbewerb zu sorgen und den Verbrauchern die ihnen zustehenden Wahlmöglichkeiten zu sichern. Notfalls werde ich das Sperren rechtmäßiger Dienste oder Anwendungen verbieten.“